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Von der anderen Front: Israel/Palästina

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Frankfurter Rundschau 24.01.2004

Klassentreffen in Tel Aviv

Nicht mal ein Wohnwagen ist bisher geräumt worden: Allen Friedensinitiativen zum Trotz regiert im Nahen Osten derzeit die große Stagnation

 

VON NATAN SZNAIDER

Ein Bus, ein Anhänger - der Außenposten einer Siedlung. Ariel Scharon hat erklärt, Havat Maon auf der Westbank soll geräumt werden.
(ap)

 

Ende Januar soll in Stockholm eine Konferenz über die "Verhinderung von Völkermord" stattfinden. Der Beginn ist nicht willkürlich gewählt: Der 28. Januar, der an die Befreiung von Auschwitz erinnert, soll zum gesamteuropäischen Gedenken gegen Völkermord aufrufen. Im Rahmen des Begleitprogramms der Konferenz stellt ein in Schweden lebender israelischer Künstler, Dror Feiler, eine Installation aus: Ein Bassin mit blutrot gefärbtem Wasser, darin ein Boot mit Namen "Schneewittchen", auf dem Boot steht das Foto einer palästinensischen Selbstmordattentäterin, die Anfang Oktober letzten Jahres 21 Menschen in einem Restaurant in Haifa in den Tod riss.

Der Künstler wollte mit seiner Installation den Kreislauf der Gewalt darstellen, er wollte zeigen, dass verzweifelte Menschen, wenn sie keinen Grund mehr zum Leben sehen, zu solchen Taten fähig sind. Damit wurde der europäische Blick auf Israel dargestellt- in künstlerischer Form: Terror als Folge der Besatzung - und nicht umgekehrt, wie es der israelischen Perspektive entsprechen würde.

Der zur Vernissage geladene israelische Botschafter, Zwi Mazel, reagierte, wie es der Situationskunst angemessen ist. Er tobte, versuchte den Strom abzuschalten und warf Scheinwerfer ins Bassin. Er stritt mit dem Künstler, und unter tosendem Beifall wurde er schließlich aus dem Museum geworfen. In Israel wurde Mazel als neuer Held gefeiert, als jemand, der sich der europäischen Tendenz entgegenstellt, die Holocausterinnerung auf den Nahen Osten zu projizieren mit neuen Rollen: die Israelis als Täter, die Palästinenser als Opfer. Die israelische Reaktion zeigt, in welchem Maße sich mittlerweile viele Menschen in Israel von vielen Europäern verraten und verkauft fühlen.

Die Macht der Siedler
Doch gleichzeitig wird die Kritik an der eigenen Regierungspolitik im Lande selbst immer lauter. Ab und zu spielt Scharon mit den Gefühlen der Bevölkerung, indem er verspricht, dass die Zeit der Entscheidungen gekommen sei und doch noch Siedlungen geräumt werden sollten. Trotzdem weiß jeder, dass nichts geschehen wird. Nicht mal ein Wohnwagen ist geräumt worden. Die Siedler wissen, dass sie nicht nur das besetzte Land kontrollieren, und es ist ihnen egal, ob sie es in den Abgrund reißen. Kürzlich riefen sie zu einem großen Klassentreffen in Tel Aviv auf. 120 000 kamen in die kosmopolitische Metropole am Mittelmeer, um den Tel Avivern zu zeigen, wer Herr im Hause ist. Straßen wurden abgesperrt, öffentliche Verkehrsmittel umgeleitet, und für einen kurzen Moment verwandelte sich Tel Aviv in eine von Siedlern besetzte Stadt.

Politisch geht nichts mehr. Das einzige, was geht, sind Initiativen. Oslo, Genf, die saudi-arabische Initiative des Jahres 2002, die Initiative Assads im letzten Monat - der andeutete, dass Syrien mit Israel in Verhandlungen treten wolle -, die Initiative von Gaddafi gleich danach, der Libyen zum Partner Israels machen will. Doch all diesen Initiativen wird nur die kalte Schulter gezeigt, niemand glaubt niemandem mehr. Das politische System ist gelähmt, das soziale Leben von Streiks und der Pleite der öffentlichen Hand lahm gelegt.

Als ob das noch nicht reichen würde, wird am 23. Februar in Den Haag ein Prozess gegen Israel beginnen. Die UN-Vollversammlung hat beschlossen, den Bau des Schutzzaunes auf palästinensischem Boden vor den Internationalen Gerichtshof in Den Haag zu bringen. Nicht nur in Israel befürchtet man eine weitere Politisierung der internationalen Rechtssprechung. Aller Wahrscheinlichkeit nach wird Israel verurteilt, der "antiterroristische Schutzwall" wird als Kriegsverbrechen eingestuft werden.

Der Weg zur Südafrikanisierung
Anschließend wird die UN-Vollversammlung über Konsequenzen entscheiden. Der Weg zur Südafrikanisierung Israels ist dann nicht mehr weit. Wirtschaftliche Sanktionen, die weitere politische Isolierung, die Verschärfung der Wirtschaftskrise, der palästinensische Terror, alles wird so weitergehen; das Land wird weiter in die Stagnation fallen. Sogar Justizminister Lapid hat das begriffen und davor gewarnt, dass Israel zum Aussätzigen in der internationalen Gemeinschaft werden könnte.

Die Idee des Zauns war zunächst, eine Grenze zu ziehen, aber sehr schnell wurde er zu einem Mittel, die palästinensische Bevölkerung einzuschließen und die besetzten Gebiete endgültig zu annektieren. In den Augen der meisten Israelis aber ist der Zaun ein anti-terroristischer Schutzwall, der sie vor Anschlägen schützen soll. Der palästinensische Premierminister Abu Ala erklärte, dass die Palästinenser die Idee eines eigenen Staates aufgeben und geduldig auf einen binationalen Staat warten würden - in dem sie früher oder später die Mehrheit bilden.

So wartet man, und man ist sich nicht mehr sicher, auf was. Der Friedensfahrplan ist schon lange lahm gelegt, und sogar die Drohung aus Den Haag wird nur achselzuckend hingenommen. Was soll man von einem internationalen Gerichtshof anderes erwarten als eine Verurteilung Israels. Die Besatzung geht weiter, der Terror geht weiter, der Krieg geht weiter. Die Helden dieser höllischen Politik sind die Frauen und Männer, die morgens aufstehen, zur Arbeit gehen und abends wieder nach Hause kommen, die oft stundenlang im Stau stehen, weil es wieder eine Terrorwarnung gab. Die noch größeren Helden sind die Palästinenser, die sich tagtäglich um den Zaun und um die Militärblockaden bewegen müssen - und eigentlich keine größeren Feinde haben als die Terroristen in ihrer Mitte, die durch jeden Anschlag das Leben der Palästinenser noch schlimmer machen, als es schon ist. Nichts charakterisiert die letzten Jahre mehr als Bewegungslosigkeit. Die Region ist festgefroren.

Der Traum von Normalität
Dennoch ist jedem klar, dass etwas geschehen muss. Die meisten Israelis wollen nicht in die Rolle Südafrikas gedrängt werden. Die meisten jüdischen Israelis wollen den zionistischen Traum nicht aufgeben, wollen nicht als Minderheit in einem binationalen Staat leben. Die meisten Israelis wissen, dass die Siedler und die Siedlungen den zionistischen Traum zerstören. Diese Siedler, die allen einreden wollen, sie seien die Nachfolger der zionistischen Pioniere, sie zerstören den zionistischen Traum von einer normalen jüdischen, souveränen Existenz im eigenen Land. Die wahren Zionisten sind die Menschen, die morgens aus dem Haus gehen und abends zurückkehren, für die die Zahnschmerzen der Kinder ein größeres Problem sind als die Sorge um jüdische Präsenz im Herzen arabischer Städte. Sie sind es, die den Traum einer jüdischen Normalität verwirklichen wollen.

So sind es letzten Endes die Siedler und ihre Interessenvertreter in der israelischen Regierung, die sich als Anti-Zionisten entpuppen und gemeinsame Sache mit denen machen, die Israel und Palästina in einen binationalen Staat verwandeln wollen. Es gibt einige in der Regierung, die das verstanden haben. Montags scheint auch Scharon es begriffen zu haben, dienstags aber hat er es schon wieder vergessen. Ein Großteil der politischen Klasse und der Bevölkerung hat begriffen, wie das zionistische Projekt noch zu retten ist: Abzug aus den besetzten Gebieten, Einführung palästinensischer Souveränität. Aber angesichts der alltäglichen Müdigkeit und der Angst vor Terror und der eigenen Courage könnte es noch Generationen dauern, bis es dazu kommt.

Der Autor ist Professor für Soziologie am Academic College in Tel Aviv.

 

 

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