Aktion in Duisburg

Haltet Eiuch diesen Termin „ANTIKRIEGSTAG“ (1. bis 3. September) in eurem Kalender frei!

Der Antikriegstag 2022 steht im Zeichen enormer Steigerungen der Rüstungshaushalte der NATO-Mitgliedsstaaten. Zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (die Summe aller Waren und Dienstleistungen eines Jahres) sollen dem Rüstungshaushalt zur Verfügung stehen, um die Kassen der Rüstungskonzerne zu füllen. Dabei fallen die sozialen Belange von, Aufbau der kommunalen und digitalen Infrastruktur und Veränderung der Notsituationen im Gesundheitbereich in den Rückstand. Zudem dient der Krieg in der Ukraine dazu, mit einer staatlichen Verschuldung von 100 Milliarden Euro für Aufrüstungsprogramme, das Ziel eines siegreichen Krieges der NATO über seine Feinde wahrscheinlicher werden zu lassen.

In Erinnerung an den Beginn des 2.Weltkrieges am 01.09.1939 fordern wir

• Krieg stoppen – keine weiteren Waffenlieferungen – Verhandlungen sofort!
• Ende aller Sanktionen – Sicherstellung der Energieversorgung!
• keine weitere Aufrüstung – soziale Sicherheit, Bildung, Gesundheit, Infrastruktur und ökosozialer Umbau der Industrie

Entsetzen über Tod und Zerstörung in der Ukraine und über derzeit 20 Kriege weltweit. Die Kriegsparteien wollen durch Einsatz von immer mehr Militär und Waffen den Krieg gewinnen. Aber damit rückt der Frieden in immer weitere Ferne und es wächst die Bedrohung durch einen Atom-Krieg!
Wir dagegen fordern: den sofortigen Stopp des Krieges und aller Waffenlieferungen sowie die Aufnahme ernsthafter Friedensverhandlungen und den Beitritt Deutschlands zum UN-Atomwaffenverbotsvertrag!.

Gleichzeitig hat Deutschland die höchste Armutsquote seit der Wiedervereinigung (1990) und die Bundesregierung befeuert mit ihrem Wirtschaftskrieg gegen Russland Preissteigerungen. Bei der Energieversorgung droht sogar ein Gasnotstand. Wir dagegen fordern: stabile Preise und die Sicherstellung unserer Energieversorgung vor allem durch die sofortige Einstellung der Sanktionen und Wirtschaftsblockaden, höhere Entlastungen für niedrige Einkommen, ein Verbot von Strom- und Gassperren und einen Energiepreisdeckel.

Darüber hinaus erhöht die Bundesregierung mit 100 Mrd. € „Sondervermögen“ und jährlich dem Wert von 2% aller erwirtschafteten Waren und Dienstleistungen die Aufrüstung. Wir dagegen fordern: über 200 Milliarden € für die Unterstützung von Menschen mit niedrigem Einkommen (einschließlich Sozialleistungen und Rente), für das Bildungs- und Gesundheitswesen, für die Infrastruktur (vor allem ÖPNV) und für den ökosozialen Umbau der Industrie einschließlich der Förderung erneuerbarer Energien! Das ist über eine gerechtere Steuerpolitik finanzierbar.

Das Friedensforom Duisburg beteiligt sich vom 1. bis zum 3. September an gemeinsamen Aktionen der Duisburger Friedenskräfte.