Nuklearwaffen sind verboten!
Alle atomaren Waffenarsenale ächten und Frieden schaffen!

Am 7. Juli 2017 wurde von 122 UN-Mitgliedsstaaten der Vertrag über das Verbot von Kern-waffen (Atomwaffenverbotsvertrag – AVV) angenommen und von 86 Staaten unterzeichnet. Davon ratifizierten 51 Staaten den Vertrag, so dass dieser am 22. Januar 2021 in Kraft tritt.
Die Bundesrepublik verweigert weiterhin sich an diesem Vertrag zu beteiligen.

Alle Abrüstungsbemühungen zuvor waren nicht zu dem Ziel gelangt, den nuklearen Spreng-stoff zu beseitigen, sondern führten besonders bei den großen Atomwaffenstaaten dazu, ihre Arsenale zu optimieren, sei es qualitativ (hohe Zielgenauigkeit, optimierte Sprengkraft, neue Trägersysteme usw.) oder quantitativ. Die Hemmschwelle zu einem Einsatz wurde gesenkt.

Diese Missstand über das Fehlen ernsthafter nuklearer Abrüstungsbemühungen sowie die Ergebnisse dreier 2013 und 2014 durchgeführter Konferenzen zu den katastrophalen humanitären Auswirkungen von Atomwaffen, war 2017 für knapp Zweidrittel der Staaten-gemeinschaft Anlass zu mehrwöchigen Verhandlungen in New York ü̈ber ein vollständiges
und bedingungsloses Verbot von Atomwaffen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet u.a. den Erwerb, den Besitz, den Einsatz und zahlreiche andere mit Atomwaffen zusammenhängende Tätigkeiten und sieht die Möglichkeit vor, dass heutige Atomwaffenstaaten dem Vertrag beitreten können – entweder nach vorheriger, durch die Internationale Atomenergieorganisation verifizierter vollständiger nukleare Abrüstung oder verbunden mit einem „rechtsverbindlichen Zeitplan für die verifizierte und unumkehrbare Beseitigung des Kernwaffenprogramms“ (Artikel IV).

Sämtliche Atomwaffen- und NATO-Staaten (mit Ausnahme der Niederlande) sowie die US-Verbündeten blieben den Verhandlungen fern; sie alle, auch die deutsche Bundesregierung, lehnen den AVV vehement ab. Laut jüngster Stellungnahme von Bundesaußenminister Maas am 06.01.21 wies Deutschland die Unterzeichnung des Vertrags zurück. Am Freitag, dem 22.01.2021, feiern Staaten, Städte und Friedensorganisationen weltweit das Inkrafttreten des Verbotsvertrags und damit einer neuen völkerrechtlichen Norm gegen Atomwaffen.

Macht mit: Atomwaffen sind geächtet und verboten! Und fordert die Politiker*innen auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren!

V.i.S.d.P.: Friedensforum Duisburg, c/o Jürgen Hagenguth, www.friedensforum-duisburg.de. Unterstützt vom Duisburger Netzwerk gegen Rechts (NgR) und der DKP Duisburg

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