Alle atomaren Waffenarsenale ächten und Frieden schaffen!

Das Friedensforum Duisburg begrüßt die Unterstützung der Stadt Duisburg für den UNO-Atomwaffenverbotsvertrag. Am 22.1. wird vor dem Duisburger Rathaus aus diesem Anlass die Fahne des Städtenetzwerkes der Mayors for Peace gehisst.

Am 7. Juli 2017 wurde von 122 UN-Mitgliedsstaaten der Vertrag über das Verbot von Kern-waffen (Atomwaffenverbotsvertrag – AVV) angenommen und von 86 Staaten unterzeichnet. Davon ratifizierten 51 Staaten den Vertrag, so dass dieser am 22. Januar 2021 in Kraft tritt.
Die Bundesrepublik verweigert weiterhin sich an diesem Vertrag zu beteiligen.

Der Atomwaffenverbotsvertrag verbietet u.a. den Erwerb, den Besitz, den Einsatz und zahlreiche andere mit Atomwaffen zusammenhängende Tätigkeiten und sieht die Möglichkeit vor, dass heutige Atomwaffenstaaten dem Vertrag beitreten können – entweder nach vorheriger, durch die Internationale Atomenergieorganisation verifizierter vollständiger nukleare Abrüstung oder verbunden mit einem „rechtsverbindlichen Zeitplan für die verifizierte und unumkehrbare Beseitigung des Kernwaffenprogramms“ (Artikel IV).

Sämtliche Atomwaffen- und NATO-Staaten (mit Ausnahme der Niederlande) sowie die US-Verbündeten blieben den Verhandlungen fern; sie alle, auch die deutsche Bundesregierung, lehnen den AVV vehement ab. Laut jüngster Stellungnahme von Bundesaußenminister Maas am 06.01.21 wies Deutschland die Unterzeichnung des Vertrags zurück. Am Freitag, dem 22.01.2021, feiern Staaten, Städte und Friedensorganisationen weltweit das Inkrafttreten des Verbotsvertrags und damit einer neuen völkerrechtlichen Norm gegen Atomwaffen.

Das Friedensforum Duisburg, das Netzwerk gegen Rechts und die DKP Duisburg rufen gemeinsam auf: Macht mit! Atomwaffen sind geächtet und verboten! Fordert die Politiker*innen auf, den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und zu ratifizieren!

Die Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich am 22. Januar 2021 zwischen 14:00 und 17:00 Uhr am Life-Saver-Brunnen in der Duisburger Innenstadt am Informationsstand über den Atomwafffenverbotsvertrag zu informieren.


Kontakt: Friedensforum Duisburg, c/o Jürgen Hagenguth, www.friedensforum-duisburg.de, Telefon: 0175 104 3798

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.